Kleine Anfrage 21/8784: Zielerreichung nach zwei Jahren (Oktober 2026)
Dieser Eintrag erklärt, worum es in der Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion mit der Drucksachennummer 21/8784 vom 26. Oktober 2026 geht. Er beschreibt außerdem, wie der Stand einer Antwort der Bundesregierung am 14. November 2026 aussah.
Stand dieses Eintrags
Dieser Eintrag beschreibt die Lage am 14. November 2026. Spätere Entwicklungen sind darin nicht berücksichtigt. Wer sich mit dem Thema zu einem späteren Zeitpunkt beschäftigt, sollte daher prüfen, ob sich der Sachstand inzwischen verändert hat.
Die Anfrage
Unter der Drucksachennummer 21/8784 ist am 26.10.2026 eine Kleine Anfrage der Fraktion der AfD erschienen. Sie trägt den Titel „Zielerreichung und festgestellte Fehlentwicklungen des Konsumcannabisgesetzes zwei Jahre nach Inkrafttreten“.
Inhaltlich knüpft die Anfrage an den zweiten Zwischenbericht von EKOCAN vom 1. April 2026 an. Auf diesen Bericht beziehen sich die Fragen, die die Fraktion an die Bundesregierung richtet. Die einzelnen Fragen werden an dieser Stelle bewusst nicht im Detail wiedergegeben. Ebenso übernimmt dieser Eintrag keine Einschätzungen oder Wertungen der Fragestellerinnen und Fragesteller. Die Formulierung im Titel der Anfrage ist die Wortwahl der Fraktion und nicht die Einordnung dieses Handbuchs.
Stand der Antwort
Eine Antwort der Bundesregierung auf die Drucksache 21/8784 war in den ausgewerteten Quellen am 14. November 2026 nicht zu finden. Sobald eine Antwort vorliegt, lässt sich nachvollziehen, wie die Bundesregierung auf die Fragen zum zweiten Zwischenbericht reagiert.
Einordnung im Handbuch
Der Eintrag dient der Dokumentation des parlamentarischen Vorgangs. Er enthält weder eine Bewertung des Konsumcannabisgesetzes noch eine Prognose darüber, wie die Antwort ausfallen oder welche politischen Folgen die Anfrage haben könnte. Wer Fragen zur rechtlichen Bedeutung einzelner Regelungen für die eigene Situation hat, wendet sich am besten an eine qualifizierte Fachkraft, etwa eine Rechtsanwältin oder einen Rechtsanwalt.