Anfragen und Antworten

Kleine Anfragen und Antworten der Bundesregierung mit Zahlen und Aussagen zum Gesetz.

Antwort 21/1125: Pläne der neuen Koalition (August 2025) – Der Eintrag erläutert die Antwort der Bundesregierung in Drucksache 21/1125 vom 01.08.2025 auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Fraktion zu den Plänen der Koalition aus CDU, CSU und SPD. Im Mittelpunkt stehen die im Koalitionsvertrag vorgesehene ergebnisoffene Evaluierung und die Ergänzung des Evaluationsprojekts nach § 43.
Antwort 21/8143: Forschungsvorhaben und Anbauvereinigungen (September 2026) – Der Eintrag fasst zusammen, was die Bundesregierung in Drucksache 21/8143 vom 22.09.2026 zu Forschungsanträgen bei der BLE, zu Erlaubnissen für Anbauvereinigungen und zur Prüfung möglicher Gesetzesänderungen mitgeteilt hat. Er gibt den Stand vom 14. November 2026 wieder.
Kleine Anfrage 21/8784: Zielerreichung nach zwei Jahren (Oktober 2026) – Dieser Eintrag erklärt, worum es in der Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion mit der Drucksachennummer 21/8784 vom 26. Oktober 2026 geht. Er beschreibt außerdem, wie der Stand einer Antwort der Bundesregierung am 14. November 2026 aussah.